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Spekulationsverluste beim Basler Arbeitslosenfonds
cs Im Kanton Basel-Stadt besteht neben der obligatorischen Arbeitslosenversicherung ein kantonaler „Fonds zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit“. Aus diesem Fonds, dem ehemaligen „Krisenfonds“, können ergänzende Massnahmen zur Bekämpfung der Arbeitslosigkeit finanziert werden. Nun hat sich herausgestellt, dass die kantonale Finanzverwaltung mit Geldern aus diesem Fonds an der Börse spekuliert hat – und zwar mit erheblichen Verlusten. Allein im Jahr 2001 betrug der Verlust 25,3 Mio. Franken!! Konsequenz: Der Kanton musste im vergangenen Jahr 10 Mio. Franken „zu Lasten der allgemeinen Staatsmittel“ in den Fonds einschiessen. Und bei den Auszahlungen aus dem Fonds wurde natürlich gespart - weniger als 3 Mio. Franken wurden für Massnahmen im Erwerbslosenbereich ausbezahlt. Die Finanzkommission des Grossen Rates schlägt nun vor, den Fonds aufzulösen, während die Finanzverwaltung wahrscheinlich weiterhin Verluste produziert. Deren Leiter Urs Müller hat auf Anfrage der Basler Zeitung keine Angaben zum Resultat 2002 machen wollen. Eine Interpellation von Gross-rat Rolf Häring (BastA) verlangt jetzt Klarheit. Haben sich die Verluste inzwischen auf 50 Mio. Franken summiert? Wir werden Sie auf dem Laufenden halten!
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